Das Bun­des­ar­beits­ge­richt hat in der 2016 ver­öf­fent­lich­ten Ent­schei­dung Stel­lung genom­men zu der außer ordent­li­chen frist­lo­sen Kün­di­gung eines Arbeit­neh­mers, der ver­meint­lich die Arbeit beharr­lich ver­wei­gert hatte.Erneut bestä­tig­te das Gericht, das das beharr­li­che ver­wei­gern der Arbeit gene­rell geeig­net ist eine frist­lo­se Kün­di­gung auszusprechen.Dies gilt auch, wenn der Arbeit­neh­mer der Auf­fas­sung ist er habe fälsch­li­cher­wei­se ein Leis­tungs­ver­wei­ge­rungs­recht bzw. ein Zurück­be­hal­tungs­recht. Das Risi­ko für die Ver­tre­tung der fal­schen Rechts­auf­fas­sung trägt der Arbeit­neh­mer selbst. Das Gericht wies dar­auf hin, dass ein unver­schul­de­ter Rechts­irr­tum nur dann vor­lie­gen kann, wenn er mit höchs­ter Sorg­falt auch die­sen Irr­tum nicht erken­nen konn­te. Dabei legt das Gericht stren­ge Maß­stä­be an.

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